Partnervermittlung 656 Bgb
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656 bgb analog Kommentar: Partnervermittlung - 656 BGB ist nicht analog . Partnervermittlung - § 656 BGB ist nicht analog anwendbar, so Rechtsanwalt Dr. Thomas Wedel. Das Amtsgericht Neumarkt erwähnt leider in seinem Urteil mit keinem Wort, dass in Rechtsprechung und Literatur auch häufig die gegenteilige Auffassung vertreten wird
Partnervermittlung: Den Vertrag kündigen
Anwendbarkeit von § 656 BGB auf Single- oder Freizeitclubs. Es kann dahinstehen, ob bereits in der Clubmitgliedschaft eine solche Partnervermittlung zu sehen ist. Eine sogenannte „Freizeitkontaktbörse“ steht einer Partnervermittlung gleich. (AG Frankfurt (Oder), Urteil vom 01. Juli 2016 – 22 C 90/16)
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Neben vielen weiteren Argumenten weise ich darauf hin, dass einige Gerichte entschieden haben, dass für derartige Partnervermittlungen ein Anspruch auf Zahlung aufgrund § 656 BGB nicht besteht, wonach für Heiratsvermittlung jedenfalls nachträglich kein Geld verlangt werden kann.
Urteile zu Partnervermittlung | Rechtsindex
Partnervermittlung - § 656 BGB ist nicht analog anwendbar, so Rechtsanwalt Dr. Thomas Wedel. Das Amtsgericht Neumarkt erwähnt leider in seinem Urteil mit keinem Wort, dass in Rechtsprechung und Literatur auch häufig die gegenteilige Auffassung vertreten wird.
Fall 141 BGH, Urt.v. 17.1. 2008 - III ZR 239/06, NJW 2008, 982
Dass die Klägerin dies bestreite, sei unbeachtlich. Dies führt analog aus nachvollziehbaren Gründen — dazu, dass der entsprechende Lohn in aller Regel vorab gezahlt werden muss. Hiergegen spricht jedoch, dass es sich um eine Dienstleistung und templin singles Ware handelt.
Partnervermittlungsverträge
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Das Urteil stützt sich dabei auf den rund 115 Jahre alten Paragrafen 656 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), der definiert, dass Heiratsvermittlern für ihre Tätigkeit kein Lohn zusteht: "Durch das
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Der Bundesgerichtshof rechtfertigt die Anwendbarkeit des § 627 BGB auf derartige Schuldverhältnisse mit der Intention des Gesetzgebers. Dieser habe mit § 656 BGB eine grundlegende Wertung zugunsten der Partnersuchenden vorgenommen und auf diese Weise auch die Intimsphäre der Beteiligten schützen wollen (BGH NJW 1991, 2763).
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"Freizeitkontaktbörse" steht einer Partnervermittlung i.S.v. § 656 BGB gleich BGH, 11.07.1990 - IV ZR 160/89 Partnerschaftsvermittlung - Zahlung mit Wechsel - § 656 BGB analog, § 656 Abs. 1
analog.
AG Neumarkt, Urteil vom 27.07.2014 – 1 C 332/14: Einklagbarkeit von Honorarforderung einer Partnervermittlung, § 656 BGB. LG München I, Urteil vom 30.01.2014 – 12 O 18571/13 (edates.de – Be Beauty GmbH): Unwirksames Schriftformerfordernis in Kündigungsklausel
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Auf Partnervermittlungen ist § 656 BGB analog anzuwenden. Grund hierfür ist zum einen, dass die heutige Partnerschaftsvermittlung in der Praxis die Eheanbahnung nahezu vollständig abgelöst hat (Meier, NJW 2011, 2396).
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Partnerschaftsvermittlung - Zahlung mit Wechsel - § 656 BGB analog, § 656 Abs. 1 AG Frankfurt/Oder, 01.07.2016 - 22 C 90/16 "Freizeitkontaktbörse" steht einer Partnervermittlung i.S.v. § 656 BGB gleich. BGH, 02.07.2009 - III ZR 303/08. Umfang der Leistungspflicht eines …
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20.04.2018 · Klassische Partnervermittlungen. Das klingt nach Haarspalterei, doch dieser kleine Unterschied hat große Folgen. Klassische Partnervermittlungen können ihr Honorar gemäß Paragraf 656 BGB nämlich nicht einklagen. Wenn der Kunde nicht …
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Rn 3 Grds ist ein Vertrag, der auf den Nachweis der Gelegenheit zur Eingehung einer Ehe gerichtet ist, nicht unwirksam, insb nicht nichtig. Vielmehr wird durch die gewählte Rechtskonstruktion eine unvollkommene Verbindlichkeit geschaffen (FamRZ 83, 987). Dies bedeutet, dass der …
Partnervermittlung: Der Vertrag ist gekündigt
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Sie wurde von der reinen Partnervermittlung weitgehend abgelöst. Da es bei dieser jedoch nicht zwingend um die Vermittlung eines Ehepartners geht, sind solche Verträge vom Wortlaut des § 656 BGB eigentlich nicht erfasst. Dennoch wird in ständiger Rechtsprechung eine analoge Anwendung des § 656 BGB (vgl. Palandt/Sprau, § 656 Rn. 1a).
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Die Regelung des § 656 BGB erfasst den Nachweis oder die Vermittlung einer Ehe als Sonderfall des Mäklervertrages. Aus § 656 I 1 BGB ergibt sich aber, dass der Ehemäklervertrag keine Ver- bindlichkeit begründet (Naturalob. Gesetzentwurf Partnervermittlung muss …
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04.12.2008 · Achtung: § 656 BGB bedeutet jedoch nicht, dass sich die Kunden, die bisher nichts bezahlt haben, zurücklehnen können, wenn die Partnervermittlung ihre Gebühr fordert.
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Rechtsprechung zu § 656 BGB - Seite 1 von 4 -
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) § 656 Heiratsvermittlung (1) Durch das Versprechen eines Lohnes für den Nachweis der Gelegenheit zur Eingehung einer Ehe oder für die Vermittlung des Zustandekommens einer Ehe wird eine Verbindlichkeit nicht begründet.
AG Neumarkt, Urteil v. 09.04.2015 – 1 C 28/15
Der Ehevermittler kann seine Forderung durch Vorauszahlungen sichern, deren Rückforderung gem § 656 I 2 BGB ausgeschlossen ist. Die von einem Partnervermittler geschuldete Hauptleistung ist hinreichend bestimmbar, wenn zehn Partnervorschläge geschuldet sind (Nürnbg, Urt v …
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3. Kommentar: Partnervermittlung - 656 BGB ist nicht analog anwendbar Recht & Urteile | Erstellt am 31. Mai 2015 Partnervermittlung - § 656 BGB ist nicht analog anwendbar, so Rechtsanwalt Dr. Thomas Wedel. Das Amtsgericht Neumarkt erwähnt leider in seinem Urteil mit keinem Wort, dass in Rechtsprechung und Literatur
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